(…But Alive)

[gemeinsame Erklärung astatragender Listen]

Sicherlich haben mittlerweile alle die Probleme im früheren AStA-Team mitbekommen. Wie zu erwarten war, sind die Beteuerungen einiger StuPa-Listen, man habe nur „das Beste für die Studis“ und „konstruktive Ideen für die Zukunft“ gewollt, Feigenblätter vor den eigenen Interessen gewesen.
Nun treten die Einen nach, weil sie mit ihren Machtspielchen auf die Nase gefallen sind, die anderen sind voller Häme darüber, dass es Probleme gab: „Links“ ist man beleidigt, weil man die „rechten“ Stimmen, die man für sein Misstrauensvotum benötigt hätte, nicht bekommen hat; „rechts“ wittert man Morgenluft und hofft, den Streit zwischen den ehemaligen KoalitionspartnerInnen zu verschärfen. Soweit so doof. Das scheint für einige Politik zu sein, wir müssen uns so etwas nicht zum ersten Mal ansehen…

Neu und in keiner Weise tolerierbar ist allerdings die Tatsache, dass für das Intrigen- und Diffamierungsspiel einiger Listen einzelne Menschen öffentlich an den Pranger gestellt werden und deren Ruf nachhaltig geschädigt werden soll.
Die ghg*ol hat sich bisher nicht konkret zu den Sexismusvorwürfen geäußert, da wir dieses Thema sehr ernst nehmen und eine pauschale Antwort dazu auf einem Mensaflyer dem nicht gerecht werden kann. Wir wehren uns jedoch entschieden dagegen, dass jetzt die Gefühle einiger Ex-ReferentInnen instrumentalisiert werden, um eine einzelne Person zu verleumden.
Natürlich haben die Betroffenen einer Diskriminierung die Deutungshoheit darüber, wann und warum sie sich benachteiligt fühlen. Jeder Vorwurf in diese Richtung muss ernst genommen werden und wurde von uns auch ernst genommen. Was den Fall hier so schwierig macht, ist die Tatsache, dass wir denjenigen, die die Vorwürfe erhoben haben, glauben, dass sie der Meinung sind, diskriminiert worden zu sein. Es weist aber an dieser Stelle alles darauf hin, dass hier Menschen in Autosuggestionsschleifen gefangen sind, für die Jan R. einfach keine Schuld trägt. Wenn man mit großer emotionaler Beteiligung und dem Willen etwas zu finden jemanden auf bestimmte Verhaltensmuster durchscannt, findet man diese mit ziemlicher Sicherheit, während man widerlegende Indizien automatisch ausblendet.
Die Vorwürfe gegen Jan R. sind jedoch unhaltbar. Wenn man mit vier Menschen Streit hat und drei davon Frauen sind, dann hat man in der Tat mehrheitlich mit Frauen Ärger. Daraus jetzt aber auf eine Signifikanz zu schließen, ist hanebüchen, daraus den Vorwurf des Sexismus zu konstruieren ist Verleumdung.

Viele von uns arbeiten nun schon seit Jahren mit Jan R. in der Hochschulpolitik zusammen. Sexistisches Verhalten hat er uns gegenüber nie an den Tag gelegt. Im Gegenteil: Jan vertritt seine Standpunkte zwar manchmal sehr vehement, bleibt dabei aber sachlich und macht keine persönlichen Angriffe.
Letzteres kann man nicht von der Hetzkampagne behaupten, die gerade gegen Jan Rick persönlich stattfindet. Von Dritten wird ohne Rücksprache mit Jan über ihn hergezogen. Nicht einmal auf der StuPa-Sitzung, auf der die Vorwürfe Thema waren, hat unilinks die Chance genutzt, Jan direkt zu befragen oder eine Stellungnahme zu fordern.

Eine weitere Frechheit ist es, die StuPa-Sitzung vom 18. März als „Herr“lich zu bezeichnen – der Großteil der Redebeiträge kam von Frauen. Vielleicht ist dies der Emrali-Fraktion (zu der auch unilinks gehört), die sich vor allem aus Männern zusammensetzte und uns insbesondere durch Zwischerufen wie „Halt die Fresse!“ aufgefallen ist, aber auch entgangen. Beleidigende Äußerungen gegenüber Menschen mit anderen (politischen) Meinungen sind für uns kein Zeichen moralischer Stärke sondern vor allem eines – menschenfeindlich.

Nicht zuletzt ist es peinlich, dass unilinks auf die Versuche des RCDS reinfällt, die linken Listen im StuPa durch das gezielte Verbreiten von Gerüchten gegeneinander auszuspielen. Wir haben keinerlei Abmachungen mit RCDS oder LHG getroffen. Vielmehr sollte uniLinks sich darüber Gedanken machen, dass der von ihnen unterstützte Juso-Kandidat für den AStA-Vorsitz erforderliche Mehrheit nur mit den Stimmen von RCDS und Liberalen hätte erreichen können...

Wir hören uns gern weiterhin an, dass die ghg*ol ganz doll böse ist, Kampagnen zu Lasten einzelner Personen können aber nicht toleriert werden.

Zu den aktuellen Ereignissen rund um das gescheiterte konstruktive Misstrauensvotum gegen den AStA der Uni Bielefeld erklärt die grüne hochschulgruppe*offene liste (ghg*ol):

1. Am vergangenen Donnerstag hat die Juso-Hochschulgruppe versucht, den AStA-Vorsitzenden Jan Rick (ghg*ol) abzuwählen. Stattdessen sollte ein Juso-Vorsitz installiert werden. Wir haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass wir uneingeschränkt hinter Jan Rick stehen und die Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückweisen. Der Gegen-AStA hätte dementsprechend nur eine Chance für ein Gelingen des konstruktiven Misstrauensvotum gehabt: Neben Jusos und Linken (emrali) wären die Stimmen von RCDS und Liberalen nötig gewesen. Darauf haben die Jusos offenbar spekuliert, sonst wären sie nicht angetreten.
2. Wir fordern die Jusos auf, sich öffentlich vom RCDS zu distanzieren statt mit ihm stillschweigende Mehrheiten zu suchen. Der gemeinsame Gegner sollten bei allem Streit die Listen sein, die hinter der undemokratischen und rückständigen Hochschulpolitik der Landesregierung stehen.
3. Die Jusos versuchen seitdem der ghg*ol zu unterstellen, mit RCDS und Liberalen gemeinsam einen AStA bilden zu wollen. Diese Vorwürfe sind haltlos und grotesk. Es gibt keinerlei Gespräche oder Vereinbarungen zwischen LHG, RCDS und ghg*ol. Auch nach den kommenden Wahlen zum Studierendenparlament im Sommer wird es Jamaica nur in den Köpfen einiger konservativer Nachwuchskarrieristen geben - und in der Karibik.
4. Die Konflikte mit den Jusos haben unserer Ansicht nach persönliche, aber keine politischen Hintergründe. Vom RCDS trennt uns Persönliches UND Politisches. In Fragen Studiengebühren und Hochschulorganisation hängen RCDS und LHG veralteten marktliberalen Ideologien an. Darüber hinaus gilt: Kein Mitglied der ghg*ol wird sich mit Stimmen von rechtskonservativen Verbindungsstudenten in den AStA wählen lassen.
5. Angesichts der Geschehnisse sehen wir die Koalition mit den Jusos für den jetzigen Zeitpunkt als gescheitert an. Wir werden bis zu den Neuwahlen mit dem Minderheiten-AStA weiterarbeiten. Als erste Maßnahme wurde bereits am vergangenen Donnerstag ein neuer Sozialreferent gewählt. Wir gehen davon aus, dass dieser in geheimer Wahl auch von Mitgliedern der Jusos-Hochschulgruppe gewählt worden ist, wie es vorher angedeutet wurde.

Wir hoffen, hiermit zur Klärung der Sachlage beitragen zu können.

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre grüne hochschulgruppe*offene liste

[gemeinsame Erklärung astatragender Listen]

Seit vielen Jahren haben wir, die grüne hochschulgruppe*offene liste mit der chronisch schwulen Union, der KOMPASS-Hochschulgruppe und den Jusos in StuPa, AStA, Senat und Kommissionen erfolgreich zusammen gearbeitet. Wir bedauern die Entscheidung der Jusos, sich von dieser vertrauensvollen Arbeitsatmosphäre abzuwenden.

Wir werden uns nicht an einer Schlammschlacht beteiligen, bei der öffentlich einzelne Personen an den Pranger gestellt werden. So wurden von einigen zurückgetretenen ReferentInnen alle Probleme im alten AStA auf den Vorsitzenden Jan Rick projiziert. Da die daraus resultierenden Vorwürfe widersprüchlich und nicht stichhaltig waren, haben wir das Misstrauensvotum abgewiesen und Jan Rick weiterhin unser Vertrauen ausgesprochen. Die andere Hälfte der Rücktritte wurde nicht mit persönlichen Differenzen, sondern schlechter Stimmung im AStA begründet, was kaum überrascht, angesichts dieser Machtspiele und Beschuldigungen.
Dass wir dem Misstrauensvotum nicht zustimmen würden, hatten wir im Vorfeld der StuPa-Sitzung am 18. März klar kommuniziert. Daher gab es für den Gegen-AStA rechnerisch keine Möglichkeit sich ohne Stimmen der Liberalen und/oder des RCDS gegen Jan Rick durchzusetzen. Dies hat die KandidatInnen des Gegen-AStA und die Jusos offenbar nicht abgeschreckt und es ist daher eine völlige Verdrehung der Tatsachen, uns eine Zusammenarbeit mit den genannten Listen zu unterstellen.

Statt über die Vergangenheit zu diskutieren ist unsere oberste Priorität jedoch eine erfolgreiche studentische Interessenvertretung:

• Auch nach der Rücktrittswelle gibt es immer noch einen arbeitsfähigen AStA! Nicht alle Mitglieder sind zurück getreten, andere arbeiten kommissarisch weiter und einen Sozialreferenten konnten wir schon nachwählen.
• Sobald wie möglich möchten wir das Team mit weiteren MitarbeiterInnen verstärken. Dies kann auch die ReferentInnen des alten AStA beinhalten, die kein Problem in der Zusammenarbeit mit uns und dem Vorsitz sehen. Aber auch neue Gesichter sind gerne willkommen!
• Wir werden die Kommunikation zwischen StuPa und AStA verbessern, damit Probleme früher erkannt und gelöst werden können.

Und nicht zuletzt werden wir Euch auf dem Laufenden halten!