Zu den aktuellen Ereignissen rund um das gescheiterte konstruktive Misstrauensvotum gegen den AStA der Uni Bielefeld erklärt die grüne hochschulgruppe*offene liste (ghg*ol):

1. Am vergangenen Donnerstag hat die Juso-Hochschulgruppe versucht, den AStA-Vorsitzenden Jan Rick (ghg*ol) abzuwählen. Stattdessen sollte ein Juso-Vorsitz installiert werden. Wir haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass wir uneingeschränkt hinter Jan Rick stehen und die Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückweisen. Der Gegen-AStA hätte dementsprechend nur eine Chance für ein Gelingen des konstruktiven Misstrauensvotum gehabt: Neben Jusos und Linken (emrali) wären die Stimmen von RCDS und Liberalen nötig gewesen. Darauf haben die Jusos offenbar spekuliert, sonst wären sie nicht angetreten.
2. Wir fordern die Jusos auf, sich öffentlich vom RCDS zu distanzieren statt mit ihm stillschweigende Mehrheiten zu suchen. Der gemeinsame Gegner sollten bei allem Streit die Listen sein, die hinter der undemokratischen und rückständigen Hochschulpolitik der Landesregierung stehen.
3. Die Jusos versuchen seitdem der ghg*ol zu unterstellen, mit RCDS und Liberalen gemeinsam einen AStA bilden zu wollen. Diese Vorwürfe sind haltlos und grotesk. Es gibt keinerlei Gespräche oder Vereinbarungen zwischen LHG, RCDS und ghg*ol. Auch nach den kommenden Wahlen zum Studierendenparlament im Sommer wird es Jamaica nur in den Köpfen einiger konservativer Nachwuchskarrieristen geben - und in der Karibik.
4. Die Konflikte mit den Jusos haben unserer Ansicht nach persönliche, aber keine politischen Hintergründe. Vom RCDS trennt uns Persönliches UND Politisches. In Fragen Studiengebühren und Hochschulorganisation hängen RCDS und LHG veralteten marktliberalen Ideologien an. Darüber hinaus gilt: Kein Mitglied der ghg*ol wird sich mit Stimmen von rechtskonservativen Verbindungsstudenten in den AStA wählen lassen.
5. Angesichts der Geschehnisse sehen wir die Koalition mit den Jusos für den jetzigen Zeitpunkt als gescheitert an. Wir werden bis zu den Neuwahlen mit dem Minderheiten-AStA weiterarbeiten. Als erste Maßnahme wurde bereits am vergangenen Donnerstag ein neuer Sozialreferent gewählt. Wir gehen davon aus, dass dieser in geheimer Wahl auch von Mitgliedern der Jusos-Hochschulgruppe gewählt worden ist, wie es vorher angedeutet wurde.

Wir hoffen, hiermit zur Klärung der Sachlage beitragen zu können.

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre grüne hochschulgruppe*offene liste

[gemeinsame Erklärung astatragender Listen]

Seit vielen Jahren haben wir, die grüne hochschulgruppe*offene liste mit der chronisch schwulen Union, der KOMPASS-Hochschulgruppe und den Jusos in StuPa, AStA, Senat und Kommissionen erfolgreich zusammen gearbeitet. Wir bedauern die Entscheidung der Jusos, sich von dieser vertrauensvollen Arbeitsatmosphäre abzuwenden.

Wir werden uns nicht an einer Schlammschlacht beteiligen, bei der öffentlich einzelne Personen an den Pranger gestellt werden. So wurden von einigen zurückgetretenen ReferentInnen alle Probleme im alten AStA auf den Vorsitzenden Jan Rick projiziert. Da die daraus resultierenden Vorwürfe widersprüchlich und nicht stichhaltig waren, haben wir das Misstrauensvotum abgewiesen und Jan Rick weiterhin unser Vertrauen ausgesprochen. Die andere Hälfte der Rücktritte wurde nicht mit persönlichen Differenzen, sondern schlechter Stimmung im AStA begründet, was kaum überrascht, angesichts dieser Machtspiele und Beschuldigungen.
Dass wir dem Misstrauensvotum nicht zustimmen würden, hatten wir im Vorfeld der StuPa-Sitzung am 18. März klar kommuniziert. Daher gab es für den Gegen-AStA rechnerisch keine Möglichkeit sich ohne Stimmen der Liberalen und/oder des RCDS gegen Jan Rick durchzusetzen. Dies hat die KandidatInnen des Gegen-AStA und die Jusos offenbar nicht abgeschreckt und es ist daher eine völlige Verdrehung der Tatsachen, uns eine Zusammenarbeit mit den genannten Listen zu unterstellen.

Statt über die Vergangenheit zu diskutieren ist unsere oberste Priorität jedoch eine erfolgreiche studentische Interessenvertretung:

• Auch nach der Rücktrittswelle gibt es immer noch einen arbeitsfähigen AStA! Nicht alle Mitglieder sind zurück getreten, andere arbeiten kommissarisch weiter und einen Sozialreferenten konnten wir schon nachwählen.
• Sobald wie möglich möchten wir das Team mit weiteren MitarbeiterInnen verstärken. Dies kann auch die ReferentInnen des alten AStA beinhalten, die kein Problem in der Zusammenarbeit mit uns und dem Vorsitz sehen. Aber auch neue Gesichter sind gerne willkommen!
• Wir werden die Kommunikation zwischen StuPa und AStA verbessern, damit Probleme früher erkannt und gelöst werden können.

Und nicht zuletzt werden wir Euch auf dem Laufenden halten!

es wird.

nach klitzekleinen technischen problemen ist die ghg*ol wieder zurück im netz. wir werden versuchen, unser archiv der vergangenen dreizehn jahre (mindestens!) hier einzubauen.
bis denn dann!