Zu den aktuellen Ereignissen rund um das gescheiterte konstruktive Misstrauensvotum gegen den AStA der Uni Bielefeld erklärt die grüne hochschulgruppe*offene liste (ghg*ol):

1. Am vergangenen Donnerstag hat die Juso-Hochschulgruppe versucht, den AStA-Vorsitzenden Jan Rick (ghg*ol) abzuwählen. Stattdessen sollte ein Juso-Vorsitz installiert werden. Wir haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass wir uneingeschränkt hinter Jan Rick stehen und die Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückweisen. Der Gegen-AStA hätte dementsprechend nur eine Chance für ein Gelingen des konstruktiven Misstrauensvotum gehabt: Neben Jusos und Linken (emrali) wären die Stimmen von RCDS und Liberalen nötig gewesen. Darauf haben die Jusos offenbar spekuliert, sonst wären sie nicht angetreten.
2. Wir fordern die Jusos auf, sich öffentlich vom RCDS zu distanzieren statt mit ihm stillschweigende Mehrheiten zu suchen. Der gemeinsame Gegner sollten bei allem Streit die Listen sein, die hinter der undemokratischen und rückständigen Hochschulpolitik der Landesregierung stehen.
3. Die Jusos versuchen seitdem der ghg*ol zu unterstellen, mit RCDS und Liberalen gemeinsam einen AStA bilden zu wollen. Diese Vorwürfe sind haltlos und grotesk. Es gibt keinerlei Gespräche oder Vereinbarungen zwischen LHG, RCDS und ghg*ol. Auch nach den kommenden Wahlen zum Studierendenparlament im Sommer wird es Jamaica nur in den Köpfen einiger konservativer Nachwuchskarrieristen geben - und in der Karibik.
4. Die Konflikte mit den Jusos haben unserer Ansicht nach persönliche, aber keine politischen Hintergründe. Vom RCDS trennt uns Persönliches UND Politisches. In Fragen Studiengebühren und Hochschulorganisation hängen RCDS und LHG veralteten marktliberalen Ideologien an. Darüber hinaus gilt: Kein Mitglied der ghg*ol wird sich mit Stimmen von rechtskonservativen Verbindungsstudenten in den AStA wählen lassen.
5. Angesichts der Geschehnisse sehen wir die Koalition mit den Jusos für den jetzigen Zeitpunkt als gescheitert an. Wir werden bis zu den Neuwahlen mit dem Minderheiten-AStA weiterarbeiten. Als erste Maßnahme wurde bereits am vergangenen Donnerstag ein neuer Sozialreferent gewählt. Wir gehen davon aus, dass dieser in geheimer Wahl auch von Mitgliedern der Jusos-Hochschulgruppe gewählt worden ist, wie es vorher angedeutet wurde.

Wir hoffen, hiermit zur Klärung der Sachlage beitragen zu können.

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre grüne hochschulgruppe*offene liste